Unser Pavillon steht – so wie es scheint – an einer der windigsten Stellen von Frankfurt.
Dazu kommt noch, dass er halt recht preisgünstig war und demzufolge ziemlich instabil ist.
Die Plane hält mittlerweile primär durch das Gaffa-Tape und die 5 gebrochenen Stangen haben wir mit anderen Zeltstangen repariert.

Außerdem haben wir noch fette Seile über den ganzen Pavillon drüber geworfen und fest gezurrt.
Jetzt ist das ganze schon wesentlich stabiler.
Wir hoffen das der Wind bald nachlässt.

Heute gibt es einen Hip Hop Workshop und morgen, dank Telefonakquise, frisches Gemüse.
Wir halten euch auf dem Laufenden.

Alles Liebe,

eure Friedenswerkstatt FFM

Wir von der Friedenswerkstatt Frankfurt werden gerade oft gefragt, warum wir das hier machen. Warum verzichten wir auf Komfort und schlafen gemeinsam in einem Pavillon?

Warum ist es uns wichtig, so viel Zeit miteinander zu verbringen?

Nun das ist relativ simpel.

Wir werden von der Gesellschaft seit Jahren gezielt singularisiert. Klassische Großfamilien gibt es kaum noch.

Warum ist das so?

Wir alle wissen spätestens seit Rupert Sheldrake, dass es morphische Felder gibt. Das heißt, eine Gruppe von Menschen, die gemeinsam unter einem gewissen Aspekt zusammenkommt, erzeugt ein Energiefeld, dass auch auf die Umgebung wirkt.

Das ist keine esoterische Theorie, sondern messbare Wissenschaft.

Die Mächtigen dieser Welt sind sich dessen bewusst und mögen darum keine größeren und dauerhaften Menschenansammlungen.

Es macht etwas mit uns, wenn wir einfach nur Zeit zusammen verbringen.

Automatisch kommen wir auf neue Ideen und Lösungen, einfach nur dadurch, dass wir uns unter dem Fokus des Friedens vereinen.

Wir sehen bereits auf den Montagsmahnwachen wie gut das funktioniert, jetzt stellt euch mal vor ihr verbringt jeden Tag in der konstruktiven Energie, die auf den Mahnwachen ist.

Genau das tun wir hier und wir möchten jeden von euch herzlich einladen daei zu sein oder das was wir tun in eurer Stadt umzusetzen.

Lasst uns die nächste Ebene betreten und wirklich schöpferisch tätig werden.

Info Telefon: 01575/4270877

Hallo zusammen.
Die gestrige Mahnwache war mit 200 Teilnehmern wieder gut besucht. Allerdings hatten wir ein unschönes Ereignis am Rande.
Irgend jemand hat uns mit einem Seitenschneider unser Stromkabel durchgeschnitten. Wir gehen davon aus, dass das Ganze eine gezielte Aktion war, denn man trägt in der Regel keinen Seitenschneider bei sich, und die Personen wussten genau wo unser Kabel immer liegt.
Wir werden jetzt ein paar Unterstützer für den Sicherheitsaspekt abstellen, damit so etwas nicht mehr vorkommt.
Im Anschluss haben wir natürlich noch in die Werkstatt eingeladen und die, die mitgekommen sind, haben einen wundervollen Abend mit angenehmer Musik und interessanten Gesprächen verlebt.

Endlich ist unser Infostand auf der nördlichen Mainseite an der Weseler Werft fertig, so dass wir nun in engeren Kontakt mit den Passanten treten können.
Es ergeben sich sofort tolle Gespräche und wir staunen jedes mal darüber, wie einig wir uns doch alle sind, auch die, von denen man es vom Aussehen erstmal nicht sofort meinen würde.
Sogar beim Pommeskaufen hat man Ruck Zuck ein Gespräch mit dem Verkäufer über Politik und die globalen Probleme am Laufen.
Eigentlich sagen alle dasselbe:
Die Menschen sind meist müde und verärgert über immer dieselben Wiederholungen im System, die Routine auf der Arbeit und die Frustration durch den Konsum. Und was die Ukraine angeht, glauben wenige der Darstellung durch die Medien.
Gerade eben hatten wir ein Gespräch mit einem Ost-Ukrainer, der uns einige beunruhigende Informationen aus der Ukraine mitgeteilt hat: Offensichtlich besetzten amerikanische Truppen die ukrainischen Atomanlagen, in denen immer noch waffenfähiges Uran lagert.
Wir können Euch alle nur auffordern, jetzt SOFORT aktiv zu werden – wir stehen ganz knapp vor einem dritten Weltkrieg.
Jetzt ist keine Zeit für Fußball und Vergnügen… es ist fünf nach zwölf…

Frankfurt, der 20.06.2014

Stellungnahme zu ihrem Schreiben vom 20.06.2014

Sehr geehrter Herr Lorenz,

Vielen Dank für ihr Schreiben – wir begrüßen die Tatsache, dass Sie als Vertreter der Stadt mit uns in Kommunikation treten.

Zu Punkt 1:

Wir haben bisher die nächtliche Ruhezeit von 22:00 Uhr eingehalten und werden das auch weiterhin so handhaben. Wir möchten sie aber auf die rechtliche Sonderstellung einer Mahnwache hinweisen, die sie dem Grundgesetz entnehmen können.

Das Konzept der Mahnwache ist im Grundgesetz ganz klar als unantastbar festgelegt, um die potentielle Machtergreifung eines totalitären Regimes zu verhindern.,

Da für die Durchführung unserer Mahnwache eine Lautsprecheranlage stellenweise nötig ist, würde ein komplettes untersagen bzw. ein abhängig machen von der Besucherzahl dem Artikel 8 GG widersprechen.

Da wir uns auf das Grundgesetz berufen, das ganz klar über den ortsbezogenen Auflagen steht, betrachten wir diesen Teilaspekt des Punktes als rechtswidrig und damit hinfällig.

Zu Punkt 2:

Wie sie unserer Anmeldung entnehmen können, ist dies eine permanente Mahnwache. Das bedingt, das die Aktivisten 24 Stunden vor Ort sind und einen minimalen Schutz vor Witterung und auch einen Rückzugsraum für eine Ruhezeit von 8 Stunden benötigen.

Wir berufen uns in diesem Fall auf drei Präzedenz Urteile,. die Aktivisten einer Dauermahnwache dieses Menschenrecht zusprechen.

Siehe:

Am 12. April 2012 hob der VGH München das Verbot der Aufstellung eines der beiden Pavillons und das von der Stadt ausgesprochene Nächtigungsverbot auf:

„Es erscheint dem Senat durchaus nachvollziehbar, dass eine andauernde Präsenz der Versammlungsteilnehmer rund um die Uhr an zentralen Orten (Behörden- oder Verwaltungsstandorten) für ihr Anliegen als Asylantragsteller erforderlich ist. Wird aber über einen längeren Zeitraum durchgehend auch nachts demonstriert, zieht dies zwangsläufig das Bedürfnis nach einem zeitweiligen Ausruhen oder auch Schlafen der einzelnen Demonstrationsteilnehmer nach sich, so dass auch derartige „Ruhepausen“ von Art. 8 GG geschützt werden, um eine effektive Kundgabe des Anliegens der Versammlungsteilnehmer zu gewährleisten. Schließt das Nächtigungsverbot in der Beschränkung Nr. 1.19 aber auch das Schlafen z. B. in Schlafsäcken in den errichteten Pavillons vollständig aus – wie das Verwaltungsgericht und auch die Antragsgegnerin dies sehen – liegt darin ein Eingriff in die verfassungsrechtlich geschützte Versammlungsfreiheit, der bei Abwägung der widerstreitenden Interessen wohl nicht mehr dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entspricht.“

– 10 CS 12.767 Rn.12

Hinsichtlich der zwei Pavillons von jeweils ca. 9 Quadratmetern war der Gerichtshof der Auffassung, dass der Schutz der Versammlungsfreiheit die straßen- und wegerechtlichen oder ordnungsrechtlichen Belangen der Stadt Würzburg überwiegt.

Wegen der beiden bereits zugestanden Pavillons wurde das darüber hinaus beabsichtigte Mannschaftszelt vom VGH aber nicht zugelassen. Die von der Stadt Würzburg geforderte Verlegung des Protests aus der Stadtmitte an den Stadtrand war schon von dem Verwaltungsgericht Würzburg als rechtswidrig aufgehoben worden.

Am 2. Juli 2012[227] hob der VGH München zahlreiche weitere von der Stadt Würzburg ausgesprochene Verbote auf. Zugelassen wurden zwei Pavillons (3 × 3 m), drei Betten mit Matratzen und Decken/Schlafsäcken, sechs Stühle und zwei Tische. Der Gerichtshof wies in seiner Entscheidung darauf hin, dass die beabsichtigte lange andauernde stationäre Versammlung ohne diese Gegenstände praktisch nicht durchführbar sei. Die Aufhebung des Verbots des verschärften Hungerstreiks mit zugenähten Mündern durch das VG Würzburg wurde vom VGH München bestätigt.

Für das Protestcamp in Düsseldorf stellte das Oberverwaltungsgericht Münster am 13. Juli fest, dass entgegen dem Verbot der Versammlungsbehörde ein Zelt mit einer Größe von 9 Quadratmeter und zwei Betten mit jeweils einer Matratze und einem Schlafsack oder einer vergleichbaren Zudecke genutzt werden durften.[228]

http://de.wikipedia.org/wiki/Fl%C3%BCchtlingsproteste_in_Deutschland_ab_2012

(AK Versammlungsfreiheit) http://occupyfrankfurt.net/category/ak-versammlungsfreiheit/

Wie Eingangs bereits erwähnt, sind Mahnwachen ein im deutschen Recht ganz klar verankertes Konzept. Wenn sie eine Unterbringung in Zelten weiterhin untersagen, verletzen sie damit unser verbrieftes Recht auf Versammlungsfreiheit, was angesichts der globalpolitischen Situation höchst bedenklich ist.

Wir haben uns bisher kooperativ verhalten, und auf ein Aufstellen von Zelten verzichtet. Das heißt nicht,dass wir dies akzeptieren.
Wir fordern nicht nur, dass der Pavillon weiterhin genutzt werden kann, sondern auch, dass Zelte zur Unterbringung aufgestellt werden dürfen.
Wir müssen da ganz klar die Frage stellen, in wieweit das Frankfurter Stadtrecht über dem Grundgesetz steht und erwarten eine klare Rechtsgrundlage für Ihre Auflagen.

Insofern benötigen wir nach unserer Rechtsauffassung auch keine Sondernutzungsgenehmigung der Stadt, da wir uns auf ein wichtiges Grundrecht berufen.

Sie erhalten hiermit bis zum 27.06.2014 Gelegenheit zur Stellungnahme.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. Friedenswerkstatt Frankfurt

Gunnar Gast

Zwischenstand:

Das Ordnungsamt war bei uns an der Mahnwache und erwägt Auflagen wegen angeblicher Ruhestörung und Camping-Gegenständen!
Wir schreiben gerade die Stellungnahme und werden jeder Einschränkung unserer Mahnwache widersprechen und dies öffentlich machen!
Mahnwachen sind im Grundgesetz geregelt und stehen über der Grünflächenverordnung und dem Demonstrationsrecht!
Und dies hat auch gute Gründe.
Genauso, wie wir gute Gründe haben, an diesem symbolischen Ort zu mahnen und zu protestieren.
AktivistenInnen der Mahnwache, die 24 Stunden am Tag den Dauerbetrieb sicherstellen, brauchen laut VGH München und dem Oberverwaltungsgericht Münster auch angemessene Unterkunft für Ruhezeiten bzw. Schlafmöglichkeiten vor Ort.
Wir weisen noch einmal darauf hin, dass in der Friedenswerkstatt gearbeitet und nicht (nur) gecampt wird.
Wir manifestieren den nötigen Protest angesichts der sich immer mehr verschärfenden Wirtschaftskrise, der politischen Entwicklungen in Europa und in diesem Land sowie einer kriegstreiberischen Außenpolitik in der Ukraine!
Wir sind hier, weil unsere Regierung mit den Faschisten Verträge macht und sie damit legitimiert! Wir sind hier wegen der Verfolgung und Tötung linker AktivistInnen und Minenarbeitern im Osten der Ukraine!
Wir sind hier wegen den Bombenangriffen auf Slavantzk und Donetzk und den kriegerischen Übergriffen der ukrainischen Armee gegen die eigenen Landsleute!
Wir sind hier und mahnen die Entwicklungen im Nahen Osten (Irak/ISIS) an.
Wir sind hier wegen einer unaufgeklärten NSA-Spähaffäre.
Wir sind hier weil Kapitalismus Krieg braucht, fördert und davon profitiert!
Wir sind hier!
Und wir bleiben hier!

Rechtsgrundlage

Am 12. April 2012 hob der VGH München das Verbot der Aufstellung eines der beiden Pavillons und das von der Stadt ausgesprochene Nächtigungsverbot auf:

„Es erscheint dem Senat durchaus nachvollziehbar, dass eine andauernde Präsenz der Versammlungsteilnehmer ‚rund um die Uhr‘ an zentralen Orten (Behörden- oder Verwaltungsstandorten) für ihr Anliegen als Asylantragsteller erforderlich ist. Wird aber über einen längeren Zeitraum durchgehend auch nachts demonstriert, zieht dies zwangsläufig das Bedürfnis nach einem zeitweiligen Ausruhen oder auch Schlafen der einzelnen Demonstrationsteilnehmer nach sich, so dass auch derartige „Ruhepausen“ von Art. 8 GG geschützt werden, um eine effektive Kundgabe des Anliegens der Versammlungsteilnehmer zu gewährleisten. Schließt das Nächtigungsverbot in der Beschränkung Nr. 1.19 aber auch das Schlafen z. B. in Schlafsäcken in den errichteten Pavillons vollständig aus – wie das Verwaltungsgericht und auch die Antragsgegnerin dies sehen – liegt darin ein Eingriff in die verfassungsrechtlich geschützte Versammlungsfreiheit, der bei Abwägung der widerstreitenden Interessen wohl nicht mehr dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entspricht.“

– 10 CS 12.767 Rn.12

Hinsichtlich der zwei Pavillons von jeweils ca. 9 Quadratmetern war der Gerichtshof der Auffassung, dass der Schutz der Versammlungsfreiheit die straßen- und wegerechtlichen oder ordnungsrechtlichen Belange der Stadt Würzburg überwiegt. Wegen der beiden bereits zugestanden Pavillons wurde das darüber hinaus beabsichtigte Mannschaftszelt vom VGH aber nicht zugelassen. Die von der Stadt Würzburg geforderte Verlegung des Protests aus der Stadtmitte an den Stadtrand war schon von dem Verwaltungsgericht Würzburg als rechtswidrig aufgehoben worden.

Am 2. Juli 2012[227] hob der VGH München zahlreiche weitere von der Stadt Würzburg ausgesprochene Verbote auf. Zugelassen wurden zwei Pavillons (3 × 3 m), drei Betten mit Matratzen und Decken/Schlafsäcken, sechs Stühle und zwei Tische. Der Gerichtshof wies in seiner Entscheidung darauf hin, dass die beabsichtigte lange andauernde stationäre Versammlung ohne diese Gegenstände praktisch nicht durchführbar sei. Die Aufhebung des Verbots des verschärften Hungerstreiks mit zugenähten Mündern durch das VG Würzburg wurde vom VGH München bestätigt.

Für das Protestcamp in Düsseldorf stellte das Oberverwaltungsgericht Münster am 13. Juli fest, dass entgegen dem Verbot der Versammlungsbehörde ein Zelt mit einer Größe von 9 Quadratmetern und zwei Betten mit jeweils einer Matratze und einem Schlafsack oder einer vergleichbaren Zudecke genutzt werden durften.[228]

http://de.wikipedia.org/wiki/Fl%C3%BCchtlingsproteste_in_Deutschland_ab_2012

(AK Versammlungsfreiheit) http://occupyfrankfurt.net/category/ak-versammlungsfreiheit/

Wir werden die letzten Tage oft gefragt, wie wir das Camp angemeldet haben oder ob es überhaupt angemeldet wurde. Darum mal ein kleiner Bericht wie das ganze hier entstand.

Planungsphase: Die Idee der permanenten Mahnwache hatten wir schon vor ein paar Wochen, wollten aber den richtigen Zeitpunkt abwarten, um eine Argumentationsgrundlage zu haben. Die Zuspitzung in der Ukraine und der neue Nahost-Konflikt waren dann die Auslöser. Während der Planung haben wir alle unsere Rechner kryptografisch verschlüsselt und nur noch über sichere Kanäle (Tor Browser/ VPN Verbindung / IP Zerhacker) gearbeitet, um einen Zeitvorsprung zu haben. Diese Vorsichtsmaßnahmen haben offensichtlich funktioniert. Die Anmeldung ging dann ,so wie es sich gehört, 48 Stunden vorher raus, allerdings am Samstag Nachmittag via Fax, so dass die Stadt Frankfurt erst am Montag so richtig Bescheid wusste und keine wirklichen Gegenmaßnahmen ergreifen konnte. Allerdings sind Mahnwachen auch nicht genehmigungspflichtig und somit kann man dagegen auch nichts machen, lediglich Auflagen können auferlegt werden und darüber kann man dann wieder verhandeln.

Die Anmeldung:
Angemeldet ist das Ganze als Mahnwache, allerdings direkt für 2 Wochen am Stück und wir verlängern dann nach Ablauf dieser Zeit.
Wichtig: Der oder die Anmelder müssen immer vor Ort sein, darum ist es sinnig, wenn es mehrere Leute anmelden.
Es empfiehlt sich, einen symbolträchtigen Ort zu nehmen, so wie bei uns in Frankfurt, direkt vor der neuen EZB (Europäische Zentralbank), ähnliche oder vergleichbare Orte gibt es ja in jeder Stadt.
In der Anmeldung enthalten waren: 1 Pavillon, 1 Infostand, 1 Stromerzeuger, PA-Anlage, und 30 Zelte. Bis auf die 30 Zelte war alles okay, bei den Zelten jedoch wurde sofort bemängelt, dass seit Occupy Zelte nicht mehr als Demonstrationsmittel zulässig sind. Dazu erwiderten wir, dass die Zelte ja keine Demonstrationsmittel sind, sondern ein Rückzugsort und ein Witterungsschutz für die Aktivisten, die immerhin 24 Stunden vor Ort sind.
Das bekannte Berliner Urteil, dass Zelte am Brandenburger Tor untersagte, ist da nicht anwendbar, da es sich explizit nur auf das Brandenburger Tor bezieht und der Richter während der Urteilsverkündung unterstrich, dass eine Rückzugsmöglichkeit für 8 Stunden am Tag den Aktivisten zu steht. Jedoch wurde uns der Aufbau der Zelte untersagt mit dem Hinweis, dass falls wir es trotzdem täten, sofort das gesamte Camp geräumt werden müsste. Also bauten wir erst einmal keine Zelte auf, haben aber sofort gesagt, dass wir den Rechtsweg beschreiten und unser Grundrecht auf angemessen Witterungsschutz erstreiten werden.

Kontakt mit der Polizei:
Die Polizeibeamten die bisher hier waren (5. Revier) sind uns gegenüber positiv eingestellt. Sie verstehen, warum wir das hier machen und man merkt ihnen an, dass auch sie die Probleme des Systems erkennen und einen friedlichen Protest diesbezüglich begrüßen. Solang wir friedlich sind, den Platz sauber halten und die umliegenden Bewohner nicht zu sehr stören, werden wir mit der Polizei keine Probleme bekommen. Sämtliche Verhandlungen laufen über die Stadt Frankfurt, insofern gibt es absolut keine Grundlage für einen Konflikt zwischen uns und der Polizei. Im Gegenteil, der Kontakt ist extrem freundlich, man wechselt ein paar nette Worte, wenn man sich sieht und auch die Beamten sehen sich unsere Aushänge und Plakate an…….ich denke mir insgeheim stimmen sie einigen Dingen davon wahrscheinlich zu. Es ist einfach zu offensichtlich, dass wir gewaltige systemgenerierte Probleme haben, das sieht jeder, vor allem die Beamten, die ja leider gerne zwischen System und Mensch geschoben werden und als Prellbock her halten müssen. Jedoch ist das bei unserem Protest nicht nötig, da wir genau wissen, dass das Problem, nicht bei dem liegt, der die Befehle ausführt, sondern bei dem der sie gibt.
Wie geht es weiter: 
Wir werden ab Montag in den direkten Dialog mit dem Ordnungsamt treten und sehen, wie weit wir kommen. Wir sind aber davon überzeugt, das wir unser grundrechtlich verbrieftes Recht auf Demonstration einfordern können.

Einladung an alle Mahnwachen!!!!!!

Die #FriedenswerkstattFFM lädt ein:

Jede Orga der Mahnwachen, die auch Interesse hat, eine Werkstatt zu errichten und Tipps benötigt, kann sich telefonisch bei uns melden: 0177/3191709

Wir denken, dass es nicht schlecht wäre, wenn jetzt überall Werkstätten entstehen. Lasst uns unsere Vision von einer friedlichen Welt jetzt permanent auf die Strasse bringen.
Wir stehen euch mit Rat und Tat zur Seite, kommt einfach vorbei oder ruft an.

Hier findet Ihr uns:https://mapsengine.google.com/map/edit?mid=zxWlwMT384vA.k4TZxU-tV9X4

Hier ist der Blog: http://peaceffm.noblogs.org/

Twitter: https://twitter.com/peaceFFM

Ja heute hat es das erste Mal geregnet, aber wir blieben trocken und auch die Elektrik war rechtzeitig weggepackt.
Heute war es recht voll, schätzungsweise 50 Besucher über den Tag verteilt. Heute war Feiertag, also haben wir heute ein bisschen gefeiert mit Goa- und Elektrosounds. Das hier ist keine Party, aber auch eine Celebration ist wichtig, um in die Kraft zu kommen.

Was uns unglaublich freut, ist der Rückhalt aus der Bevölkerung. Wir bekamen heute warmes Mittagessen, einen Teppich für den Pavillon, diverse Decken und Schlafsäcke, einen Tapeziertisch für den Infostand und und und….  1000 mal Danke!!!
Morgen wird wieder primär gearbeitet on- und offline. Wir halten euch auf dem Laufenden.

Das Interview

In der Nähe der neuen Europäischen Zentralbank (EZB) haben Aktivisten aus dem Umfeld der Montagsdemonstrationen einige Zelte/Pavillons aufgestellt und wollen mit einer Mahnwache ein Zeichen gegen die wachsende Kriegsgefahr, insbesondere in Osteuropa setzen.